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DIE VERTRAGSSTRAFENKLAUSEL

21 November 2019

Nicht selten wollen die Menschen im Streitfall nur Gerechtigkeit und Restaurierung der vorherigen Situation, dafür aber in den meisten Fällen fordern sie materiellen oder moralischen Schadenersatz für den erlittenen Schaden. Leider ist der Nachweis dieser Schäden in den meisten Fällen schwierig. In diesem Zusammenhang machen wir Sie auf den Begriff der VERTRAGSSTRAFENKLAUSEL aufmerksam.

DIE VERTRAGSSTRAFENKLAUSEL ist die vertragliche Regelung, nach der die Parteien im Voraus die Höhe des Schadens bestimmen, der von der Partei geschuldet wird, die ihre vertraglich übernommenen Verpflichtungen nicht erfüllt oder sie mangelhaft ausführt.

Wenn beispielsweise A (Gläubiger) und B (Schuldner) einen Dienstleistungsvertrag abschließen, durch den B verpflichtet ist, Waren monatlich an A zu liefern, kann in diesem Vertrag, bei Nichteinhaltung der übernommenen Verpflichtung, die Verpflichtung von B zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 5000 EUR festgelegt werden.

Der Hauptvorteil der VERTRAGSSTRAFENKLAUSEL besteht darin, dass der Gläubiger nicht verpflichtet ist, das Bestehen und die Höhe des entstandenen Schadens nachzuweisen. Diese Verpflichtung stellt in vielen Fällen eine “teuflische Bewährung” dar.

Für weitere Informationen zur VERTRAGSSTRAFENKLAUSEL steht Ihnen das Muşat & Partners Team zur Verfügung!